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Mitteilungen aus dem Gemeinderat

Zweite Auflage der Ortsplanung

Nach der ersten öffentlichen Auflage der Ortsplanung im letzten Sommer konnte sich der Gemeinderat mit mehreren Einsprechenden gütlich einigen. Die daraus resultierenden Änderungen in den Planungsinstrumenten münden in einer zweiten öffentlichen Auflage. Der Gemeinderat hat neue Mitglieder in die Jugendkommission und in die ständige Baukommission gewählt.

Während der ersten öffentlichen Auflage der Gesamtrevision der Ortsplanung vom 7. Juni bis 6. Juli 2022 gingen insgesamt 13 Einsprachen gegen Inhalte der Zonenpläne und/oder Bestimmungen des Bau- und Zonenreglements (BZR) ein. Zusätzlich erfolgten vier Äusserungen zu Inhalten des kommunalen Verkehrsrichtplans. Daraufhin hat der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit der Ortsplanungskommission mit den Einsprechenden Verhandlungen über gütliche Einigungen geführt. Die Behörde hat zweckmässige und berechtigte Anliegen berücksichtigt, sofern sie aus ihrer Sicht die übergeordneten Ziele der Ortsplanungsrevision nicht infrage stellen. Wo eine Einigung mit den Einsprechenden zustande kam, musste in der Regel der Zonenplan und/oder das BZR angepasst werden. Eine Ergänzung möchte der Gemeinderat im Sinne einer Korrektur vornehmen. Der Verkehrsrichtplan erfuhr keine Änderung mehr. Die Planungsinstrumente mit den ausgewiesenen Änderungen gegenüber der ersten Auflage werden vom 30. Januar bis 28. Februar öffentlich aufgelegt. Einsprachen während der zweiten Auflage sind wiederum möglich, jedoch nur bezüglich die gegenüber der ersten Auflage erfolgten Änderungen. Detailinformation erfolgen via Haushaltsflyer. Die Planungsinstrumente sind während der Auflage auf der gemeindeeigenen Webseite aufgeschaltet oder am Schalter einsehbar. Die Urnenabstimmung über die totalrevidierte Ortsplanung ist am 18. Juni 2023 vorgesehen.

Kommissionen ergänzt
Guido Röthlin ist aus der Jugendkommission zurückgetreten. Als neuer Vertreter der Kirchgemeinde Ruswil hat der Gemeinderat auf Vorschlag des Kirchenrates Gregor Lötscher gewählt. Auf Grund von weiteren Vakanzen komplettieren neu Simona Wüthrich, Mathilde Lopes und Tamara Sager die Kommission. In der ständigen Baukommission kam es ebenfalls zu einem Rücktritt. David Eggenschwiler ersetzt Werner Bucher (Die Mitte). Eggenschwiler vertritt die SP, die bisher noch keinen Sitz in der Baukommission innehatte.