Mitteilungen aus dem Gemeinderat

PRIORIS wieder auf Agenda

Bekanntlich musste der Gemeinderat die Abstimmung über das Projekt PRIORIS im vergangenen Herbst kurzfristig sistieren. Der Steuerungsausschuss hat die Verhandlungen mit der österreichischen Partnerin BG Communications GmbH (BGC) jedoch weitergeführt. Inzwischen wurde mit der Regionalen Glasfaser Schweiz AG (RGS) ein Schwesterunternehmen der BGC mit Sitz im Kanton Luzern gegründet. Die Zusammenarbeit zwischen der RGS und 18 Gemeinden fusst auf einer verbindlichen Basis. Ziel des Projekts bleibt die Vollerschliessung mit Glasfasern inner- und ausserhalb der Bauzone. Liegenschaftsbesitzer und Gemeinden beteiligen sich solidarisch an den Kosten. Der Beitrag der Gemeinde Ruswil beträgt 635 000 Franken. Ein Einfamilienhaus-besitzer in der Bauzone bezahlt im besten Fall noch 100 Franken für einen Anschluss. Nach vierzig Jahren gehört das Glasfasernetz partiell den Gemeinden.
Parallel zu den Verhandlungen mit der RGS hat der Gemeinderat Gespräche mit der Swisscom AG geführt. Die Swisscom plant ihrerseits zwar einen Netzausbau in Ruswil, eine weitreichende Erschliessung der Gebiete ausserhalb der Bauzonen ist in den nächsten Jahren jedoch kein Thema. Die Gemeinde Ruswil verfügt aber über eine hohe Anzahl Liegenschaften und Streusied-lungen ausserhalb der Bauzone. Für deren Erschliessung mit Glasfasern verlangt die Swisscom von der Gemeinde mehrere Millionen Franken. Dies hat den Gemeinderat unter anderem dazu bewogen, das Projekt PRIORIS mit der RGS im Verbund mit anderen Gemeinden weiterzuver-folgen. Damit das Projekt in Ruswil umgesetzt wird, ist die Zustimmung der Stimmberechtigten zum geplanten Reglement nötig. Die Urnenabstimmung ist für den 22. September 2024 vorgesehen. Anderseits müssen auch mindestens 60 % der Nutzungseinheiten (Wohnungen und Betriebe) der Gemeinde innert einer sechsmonatigen Frist einen Netzanschluss bestellen. Ein Anschluss ist freiwillig. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass der gemeinsame Ausbau eines eigenen Glasfasernetzes Ruswil und die ganze Region vorwärtsbringt. Erste Gemeinden haben dem Projekt bereits zugestimmt.

Kommandowechsel bei der Feuerwehr

Philipp Wolfisberg tritt per Ende Jahr als Feuerwehrkommandant zurück. Er steht bereit im fünften Amtsjahr. Mit der Pandemie, grösseren Unwettern, dem aussergewöhnlichen Hagelschlag und zahlreichen Bränden hatte er diverse Herausforderungen mit dem Korps zu bewältigen. Per 1. Januar 2025 gibt er das Kommando in neue Hände. Er übergibt seinem Nachfolger motivierte Kameradinnen und Kameraden. Jährliche Neuzugänge sorgen für eine optimale Altersdurchmischung. Der Gemeinderat dankt Philipp Wolfisberg bereits heute für seine umsichtige Führung und seinen enormen Einsatz zum Schutz von Mensch, Tier, Umwelt und Sachwerten. Auch die Nachfolgesuche hat er frühzeitig eingeleitet. Zum neuen Kommandanten der Feuerwehr Ruswil hat der Gemeinderat Oberleutnant Fernando Grüter gewählt. Er wird per Amtsantritt aufs kom-mende Jahr zugleich zum Hauptmann befördert. Bisher bekleidet er das Amt als Ausbildungs-veranwortlicher. Der Rat gratuliert ihm zur Beförderung und wünscht ihm jederzeit gutes Gelingen in dieser verantwortungsvollen Aufgabe. Als neuer Ausbildungsverantwortlicher rückt Christof Kaspar nach. Kommandant-Stellvertreter bleibt Beat Käch.

Neue Offiziere

Im letzten April haben Manuel Buob, Florian Heini und Severin Stirnimann den zweiten Teil der Offiziersausbildung erfolgreich abgeschossen. Auf Antrag der Feuerwehrkommission durfte sie der Gemeinderat zu Leutnants der Feuerwehr Ruswil befördern. Auch Ihnen sei zu diesem Amt herzlich gratuliert. Für den Bestand der Feuerwehr ist es äussert wichtig, dass sich junge Leute für solche Funktionen engagieren.

Arbeitsgruppe Abfallentsorgungsreglement

Die angekündigte Arbeitsgruppe für die Überarbeitung des kommunalen Reglements über die Abfallentsorgung steht. Das Gremium berät über das künftige Sammelangebot innerhalb der Gemeinde und gibt dem Gemeinderat eine Empfehlung ab. Voraussichtlich ist das Reglement entsprechend anzupassen. Über die Anpassungen entscheiden schlussendlich die Stimmberechtigten. Gemeinderat Rolf Marti leitet die Arbeitsgruppe. Unterstützt wird er von Daniel Brand, Die Mitte, Pirmin Wandeler, FDP, Fabian Schaulin, SP, Franz Bucheli, SVP, Erna Hofer, Ortsgemeinschaft Rüediswil, Guido Duss, Ortsgemeinschaft Werthenstein und Roland Albisser, Leiter Fachbereich öffentliche Anlagen & Liegenschaften.

Aufwändige Resultatermittlung

Anlässlich der Gemeindewahlen vom 28. April hat das Urnenbüro rund 7 700 Wahlzettel verarbeitet. Das sind über 2 000 Wahlzettel mehr als an den letzten eidgenössischen Wahlen im Herbst 2023. Grund dafür ist, dass gleichzeitig für vier Gremien der Gemeinde (Gemeinderat, Bürgerrechtskommission, Bildungskommission, Controlling-Kommission) ein erster Wahlgang stattgefunden hat. Die Gemeindeordnung von Ruswil sieht im ersten Umgang keine stillen Wahlen vor. Auf Grund der Konstellation der verschiedenen Listen sind 5 040 veränderte Stimmzettel eingetroffen, deren Kandidatenstimmen je einzeln von Hand erfasst werden mussten. In vielen Gemeinden war am Wahlsonntag einzig der Gemeinderat zu wählen. Vermutungsweise waren in keiner anderen Gemeinde gleichzeitig vier Gremien an der Urne zu bestimmen. All das führte unweigerlich dazu, dass die exakte Resultatermittlung in Ruswil trotz Grossaufgebot länger gedauert hat als in anderen Gemeinden. Der Gemeinderat dankt dem Urnenbüro für die sorgfältige und akribische Arbeit.

Neuzuzügeranlass im 2025

Der nächste Neuzuzügeranlass findet am 10. Mai 2025 statt. Das Treffen zwischen neuen Einwohnerinnen und Einwohnern, Behörden und Verwaltung dient der Vernetzung und dem Informationsaustausch. Es soll auch allfällige Barrieren im Kontakt abbauen und den neu Zugezogenen Ruswil näherbringen. Die entsprechenden Einladungen werden im Frühjahr 2025 zugestellt.