Mitteilungen aus dem Gemeinderat

Die Erfolgsrechnung 2023 der Einwohnergemeinde Ruswil schliesst erneut mit einem Plus von über drei Millionen Franken ab. Investiert hat die Gemeinde im Rechnungsjahr 2023 netto 4,3 Millionen Franken. Die Stiftung Alterswohnheim schliesst das vergangene Jahr positiv ab.

Die Jahresrechnung 2023 weist einen Ertragsüberschuss von 3,055 Millionen Franken aus. Budgetiert war ursprünglich ein Minus von 66 600 Franken bzw. im ergänzten Budget ein Minus von 138 600 Franken. Der Gewinn erhöht den Bilanzüberschuss auf rund 21 Millionen Franken. Dieser Teil des Eigenkapitals steht für die Deckung von künftigen Verlusten zur Verfügung. Der Gemeinderat freut sich über das gute Resultat.

Gründe für das bessere Resultat

Das bessere Ergebnis resultiert aus mehreren Faktoren. Einerseits ist die hohe Ausgabendisziplin in der Verwaltung dafür verantwortlich. Andererseits flossen 1,181 Millionen Franken mehr an ordentlichen Steuern in die Gemeindekasse. Prognosen gingen von einem viel tieferen Zuwachs aus. Auch bei den schwierig zu budgetierenden Sondersteuern resultierte ein Mehrertrag von rund 400 000 Franken. Somit schliesst der Aufgabenbereich Finanzen und Steuern viel besser ab als erwartet. Der Aufgabenbereich Soziales schliesst vorab wegen Minderausgaben um 278 000 Franken besser ab als budgetiert, der Bereich Bau- und Umwelt um 208 000 Franken. Beim Aufgabenbereich Verkehr und Strassen führten tiefere Kosten zu einem um 273 000 Franken besseren Ergebnis. Schlussendlich trugen vor allem Nachzahlungen und höhere Kantonsbeiträge zu einem um 238 000 Franken besseren Abschluss im Aufgabenbereich Bildung bei. Bei den übrigen Aufgabenbereichen sind die Abweichungen deutlich geringer.

Besserer Abschluss für alle Aufgabenbereiche

Zum zweiten Mal in Folge schliessen alle elf Aufgabenbereiche besser als erwartet. ab. In den Vorjahren verzeichnete die Rechnung in einzelnen Aufgabenbereichen Budgetüberschreitungen. Diese waren zumeist auf nicht erwartete Kostensteigerungen bei gebundenen Ausgaben zurückzuführen.

Erfolgsrechnung nach Aufgabenbereichen (Zahlen jeweils in Mio. Franken, gerundet)

Investitionen in die Infrastruktur

Die Nettoinvestitionen im Jahr 2023 betragen 4,3 Millionen Franken. Investiert wurde die Summe grösstenteils in den Anschluss an die ARA Blindei, Wolhusen, und in die Dachsanierung beim Schulhaus Bärematt. Die Investitionsausgaben bewegen sich in allen Aufgabenbereichen innerhalb des Budgets und konnten ohne die Aufnahme von zusätzlichen Bankkrediten getätigt werden.

Bessere Finanzkennzahlen

Das gute Ergebnis hat Auswirkungen auf die Finanzkennzahlen. Bis auf die Nettoschuld pro Einwohner können alle Kennzahlen eingehalten werden. Die Nettoschuld hat sich aber gegenüber dem Vorjahr von 2 736 Franken auf 2 605 Franken verbessert. Der vom Kanton vorgegebene Grenzwert beträgt 2 500 Franken. Der Zielwert wurde also nur knapp verfehlt. Mit künftigen Investitionen wird die Nettoschuld wieder steigen.

Beruhigendes Polster mit Vorbehalten

Der Bilanzüberschuss von 21 Millionen per Ende 2023 bedeutet ein beruhigendes Polster. Die Gemeinde- und Finanzstrategie tragen insofern Früchte. Im Vergleich zu anderen Gemeinden handelt es sich aber keineswegs um eine überdurchschnittliche Reserve. Ein weiterhin sehr haushälterischer Umgang mit den Finanzen ist angezeigt. Die nicht beeinflussbaren, gebundenen Kosten steigen in Teilbereichen gemessen an den Vorjahren immer noch ungebremst. So etwa bei den Sozialversicherungen, der Sonderschulung und der Sozialhilfe. Daneben stehen in den kommenden Jahren grosse Infrastrukturprojekte bei Schulhäusern, Feuerwehr, Werkdienst und grössere Beiträge an die Vereinsinfrastruktur (z.B. Pfarreiheim) an. Die Dringlichkeit einer neuen Gemeindeverwaltung ist sehr hoch. Immerhin rechtfertigt das gute Resultat aber die Steuerfusssenkung für das Jahr 2024 auf 2,00 Einheiten. Ein grosser Unsicherheitsfaktor ist jedoch die kantonale Steuergesetzrevision. Sie wird bereits grössere Auswirkungen auf das Budget 2025 haben und voraussichtlich zu Mindereinnahmen von rund 1,3 Millionen Franken führen. Die wirtschaftliche Lage für die kommenden Jahre ist nach wie vor schwierig abzuschätzen. Um den Finanzhaushalt im Gleichwegwicht zu behalten lässt der Gemeinderat das Ergebnis 2023 sowie die Chancen und Herausforderungen in seine Finanzstrategie einfliessen.

Urnenabstimmung am 9. Juni

Die Stimmberechtigten erhalten die Botschaft zur Rechnung 2023 mit detaillierten Informationen rechtzeitig vor dem Urnengang am 9. Juni. An diesem Datum befinden die Stimmberechtigten über die Rechnung 2023 der Einwohnergemeinde. Zusätzlich bestimmen sie die externe Revisionsstelle für das Rechnungsjahr 2024. Gleichentags finden die die Abstimmungen über die Abrechnung des Sonderkredites Erweiterungsbau und Sanierung Schulhaus Rüediswil sowie die Abstimmung über den Konzessionsvertrag Wärmeverbund Dorf Ruswil statt. Auch ein allfälliger zweiter Wahlgang für den Gemeinderat und weitere Gremien ist auf den 9. Juni angeordnet.

Stiftung Alterswohnheim mit Gewinn

Die Stiftung Alterswohnheim Ruswil hat sich der Förderung und finanziellen Unterstützung des Alterswohnzentrums Ruswil (AWZ) verschrieben. Sie leistet Beiträge, welche den Bewohnenden den Aufenthalt im AWZ verschönern. Unter anderem finanzierte sie im vergangenen Jahr Geburtstagsrosen, Weihnachtsgeschenke, Ausflüge, Unterhaltungsprogramme und einen Bewegungstrainer. In der Stiftungsrechnung 2023 resultiert ein Gewinn von rund 14 000 Franken. Der Gemeinderat hat als Aufsichtsbehörde die Rechnung 2023 genehmigt. Die Stiftung ist auf Spenderinnen und Spender angewiesen. Angaben zum Stiftungsrat und zum Spendenkonto sind auf der Webseite des Alterswohnzentrums Ruswil zu finden.