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Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf des Legislaturprogramms 2020 bis 2024 der Gemeinde Ruswil – Vernehmlassungsbericht
Ausgangslage
Anfangs des Jahres 2018 traten im Kanton Luzern das revidierte Gemeindegesetz und das neue Finanzhaushaltsgesetz für Gemeinden in Kraft. Sie beinhalten unter anderem die Neustrukturierung der Führungsinstrumente der Gemeinden, mit welcher die Durchgängigkeit der Instrumente erreicht werden sollte (vgl. Abbildung).
Die Gemeindestrategie und das Legislaturprogramm sollen zukünftig zu Beginn einer Legislatur überarbeitet bzw. erstellt werden und für das zweite, dritte und vierte Jahr der laufenden sowie das erste Jahr der darauffolgenden Legislaturperiode vorliegen.
Legislaturprogramm steht
Im Rahmen der Vernehmlassung zum Legislaturprogramm 2020 - 2024 sind einige Stellungnahmen eingegangen. Der Gemeinderat freut sich über das Interesse an den Legislaturzielen. Das Programm dient der Behörde als strategische Richtschnur für die aktuelle Amtszeit. Daher sind dem Gemeinderat die Echos aus der Bevölkerung und den Institutionen im Rahmen der Vernehmlassung wichtig. Die Absichten stossen bei den Vernehmlassungsteilnehmern auf Zustimmung. Auf Grund der Eingaben hat der Rat Anpassungen in den Bereichen regionale Zusammenarbeit, gesamtheitliche Gesundheitsförderung, qualitatives Wachstum, Definition einer langfristigen Finanzstrategie und Zusammenarbeit mit dem Gewerbe im Bereich der Berufsbildung vorgenommen. Der Vernehmlassungsbericht ist auf der Gemeinde-Webseite zu finden. Mit der nächsten Urnenabstimmung im Juni erhalten die Stimmberechtigten ein Exemplar des Legislaturpgrogramms zur Kenntnis.