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Mitteilungen aus dem Gemeinderat

Video statt Versammlung

Die Gemeindeabstimmungen vom 28. Juni finden ohne vorgängige Orientierungsversammlung statt. Als Ersatz dafür wird Ende Mai ein Erklärvideo auf der Homepage der Gemeinde aufgeschaltet. Die Ruswiler Badi öffnet voraussichtlich am 8. Juni.

Noch ist nicht klar, wann der Bundesrat das Versammlungsverbot aufhebt. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, die ursprünglich auf den 9. Juni geplante Orientierungsversammlung abzusagen. Die Urnenabstimmung vom 28. Juni findet aber wie bereits kommuniziert statt. Abgestimmt wird über die Gemeinderechnung 2019 und die Bestimmung der externen Revisionsstelle für das Rechnungsjahr 2020. Die kantonale Verordnung zur Regelung der politischen Rechte aufgrund der ausserordentlichen Lage infolge des Coronavirus lässt es zu, Gemeindeabstimmungen im Jahr 2020 ohne vorgängige Orientierungsversammlungen durchzuführen. Gemäss der Verordnung erfolgt die Information der Stimmberechtigten mit dem erläuternden Bericht der Gemeindebehörde in der Abstimmungsbotschaft. Dem Rat ist der Austausch mit den Stimmberechtigten enorm wichtig. Verschobene Abstimmungen des Bundes und des Kantons führen aber dazu, dass im Herbst ein gedrängtes Abstimmungsprogramm bevorsteht. Allein am 27. September gelangen fünf nationale Vorlagen und eine kantonale zur Abstimmung. Deshalb will der Gemeinderat diese Abstimmungstermine entlasten und Gemeindeabstimmungen bestmöglich über das Jahr verteilen. Zudem findet am 28. Juni bekannterweise auch der zweite Wahlgang für die Bildungskommission statt. Um die Abstimmungsvorlagen den Stimmberechtigten dennoch näher zu bringen, erläutert die zuständige Gemeinderätin Lotti Stadelmann Eggenschwiler diese im Gegenzug in einem Abstimmungsvideo persönlich. Das Video ist Ende Mai auf der Webseite der Gemeinde zu finden. Die detaillierte Botschaft und das Stimmmaterial erhalten die Stimmberechtigten wie immer rechtzeitig vor dem Abstimmungstermin zugestellt. Für Fragen zu den Abstimmungsvorlagen stehen die Gemeinderäte und die Verwaltung selbstverständlich zur Verfügung.

Badi plant Öffnung
Auf Grund der Massnahmen des Bundes zur Eindämmung des Coronavirus konnte die Badi nicht wie gewohnt anfangs Mai öffnen. Die Badikommission unter Patrick Ottiger hat ein Schutzkonzept nach den Empfehlungen des Verbandes Hallen- und Freibäder (VHF) erarbeitet. Der Gemeinderat hat das Schutzkonzept genehmigt. Vorausgesetzt der Bundesrat lockert wie in Aussicht gestellt auf den 8. Juni 2020 weitere Massnahmen, öffnet die Badi ihre Tore auf diesen Termin mit entsprechenden Schutzvorkehren. Der Gemeinderat geht davon aus, dass viele Ruswilerinnen und Ruswiler ihre Ferien heuer in der Schweiz oder gar zu Hause verbringen. Trotz Schutzmassnahmen und erhöhten Auflagen möchten die Behörde und die Badikommission den Daheimgebliebenen eine Abkühlung und Schwimmsport in der Badi ermöglichen.