Skip to navigation (Press Enter) Skip to main content (Press Enter)
  • «Ruswil – mein Lebensmittelpunkt...»

Homepage ruswil.ch Teilen

Mitteilungen aus dem Gemeinderat

Budget mit leichtem Minus

Beim Budget 2023 resultiert ein geringer Aufwandüberschuss von 66 200 Franken. Geplant sind Investitionen von 4,1 Mio. Franken. Gemäss der neu erarbeiteten Finanzstrategie des Gemeinderates verbleibt der Steuerfuss vorderhand bei 2,10 Einheiten. Die Bevölkerung kann sich zum präsentierten Gestaltungsplan Dorfkern Südwest mit Standort Gemeindehaus äussern.

Der Gemeinderat kann den Stimmberechtigten ein Budget 2023 im Rahmen der Erwartungen unterbreiten. Die Behörde rechnet für das kommende Rechnungsjahr mit einem kleinen Verlust von 66 200 Franken. Der Finanzplan 2022 - 2025 sah für das Jahr 2023 noch ein Gewinn von 28 000 Franken vor. Wegen der dannzumal unerwarteten Teuerung und erhöhten Energiepreisen war dieses Resultat bei der Budgetierung nicht mehr zu erreichen.

Hohe gebundene Ausgaben
Die gebundenen und somit kaum beeinflussbaren Mehrausgaben belasten das Budget immer stärker. Alleine bei den Ergänzungsleistungen und der Prämienverbilligung rechnet der Gemeinderat im nächsten Jahr mit Mehrkosten von rund 250 000 Franken. Insgesamt steigen die gebundenen Ausgaben im Vergleich zum laufenden Jahr um rund 573 000 Franken.

Steigender Personalaufwand
Im Vergleich zum Budget 2022 fällt der Personalaufwand um rund 650 000 Franken höher aus. Dies ist grossmehrheitlich auf den wachsenden Personalaufwand inkl. Soziallasten im Bereich Bildung von ca. 400 000 Franken zurückzuführen. Geplante Pensenaufstockungen beim Verwaltungs- und Betriebspersonal aufgrund neuer Aufgaben, beispielsweise in der Altersarbeit, tragen ebenfalls zum höheren Personalaufwand bei.

Bildung und Soziale Sicherheit mit grösstem Aufwand
Ruswil steuert mit elf Aufgabenbereichen. Für jeden Aufgabenbereich besteht ein politischer Leistungsauftrag. Das Globalbudget (Saldo zwischen Aufwand und Ertrag) im Aufgabenbereich entspricht dem «Preisschild» für die definierten Leistungen. Die Aufgabenbereiche Bildung und Soziale Sicherheit generieren mit rund 8,8 Mio. Franken respektive 4,5 Mio. Franken die höchsten Netto-Ausgaben. Die Bildung rechnet im kommenden Jahr mit Mehrausgaben von rund 500 000 Franken netto. Grossmehrheitlich ist dies wie bereits erwähnt auf den erhöhten Personalaufwand zurückzuführen. Beim Lehrpersonal wird das Lohnsystem vom Kanton vorgegeben.

Hilfreiche Mehreinnahmen
Positiv entwickeln sich die Steuereinnahmen. Hier wird ein Zuwachs über alle Steuern von 850 000 Franken gegenüber dem Budget 2022 erwartet. Beim Finanzausgleich darf der Gemeinderat mit einem Plus von 1,1 Mio. Franken rechnen. Hauptursache für den höher ausfallenden Ressourcenausgleich ist die im Verhältnis zum ganzen Kanton tiefere Steuerkraft pro Einwohner sowie die realisierten Buchgewinne aus den Jahren 2017 und 2018, die nun laufend weniger ins Gewicht fallen. Leider vermögen die Mehreinnahmen die Mehrausgaben nicht zu kompensieren.

Nachhaltige Investitionen
Insgesamt hat der Gemeinderat im Zusammenhang mit der Finanzstrategie die Investitionsausgaben über die kommenden Jahre stärker austariert und geglättet. Er plant für das Jahr 2023 Investitionen von 4,1 Mio. Franken. Unter anderem fliessen 1,3 Mio. Franken in die Dachsanierung des Schulhauses Bärematt. Auf Grund der Unwetterschäden ist mit einem grösseren Beitrag der Gebäudeversicherung zu rechnen. 1,4 Mio. Franken sind für den Anschluss an die ARA Blindei reserviert.

Ausgewogene Finanzstrategie
Der Gemeinderat hat sich im Legislaturprogramm 2020 bis 2024 unter anderem zum Ziel gesetzt, ausgeglichene Rechnungsabschlüsse zu erzielen. Dieses Ziel möchte der Gemeinderat mit der Definition einer langfristigen Finanzstrategie erreichen. Die Arbeiten dazu hat er im Frühjahr 2022 mit Hilfe der BDO AG begonnen. Der Entwurf der Strategie wurde der Controlling-Kommission zur Kenntnis gebracht und im Anschluss durch den Gemeinderat verabschiedet. Die ausgewogene Finanzstrategie 2023 - 2032 verfolgt folgende Ziele:

- Ausgeglichener Finanzhaushalt: Die Erfolgsrechnung schliesst im Durschnitt über acht Jahre ausgeglichen ab.
Ausgewogene Finanzierung: Die Nettoschuld darf den Wert von Fr. 5'500.00 pro Einwohner nicht übersteigen.
- Zeitgemässe Infrastruktur und Sachmittel: Die Infrastruktur ist in einem zeitgemässen Zustand und auf die künftigen Bedürfnisse der BewohnerInnen abgestimmt.

Die Erreichung der Ziele in den Jahren 2023 bis 2032 hat zur Bedingung, dass die Investitionssumme auch hinsichtlich der Zeitachse kritisch beurteilt und minimiert werden musste. Zudem muss der Steuerfuss vorerst auf dem bisherigen Niveau von 2.1 Einheiten gehalten werden. Ohne diese Massnahmen würde für die Gemeinde Ruswil eine zu hohe Verschuldung sowie eine ungenügende Selbstfinanzierung resultieren. Das frei verfügbare Eigenkapital nimmt von gut 22 Mio. Franken Ende 2021 auf gut 12 Mio. Franken Ende 2032 ab. Dies ist primär auf die Auflösung der Aufwertungsreserve zurückzuführen. Anders gesagt beträgt der Eigenkapitaldeckungsgrad Ende 2032 30 %, das heisst das Eigenkapital der Gemeinde Ruswil kann Mehraufwändungen oder Mindereinnahmen von 30 % am Ende der Finanzplanperiode auffangen. Zurzeit geht man von einem Zielwert von mindestens 25 % aus.

Orientierungsversammlung und Urnenabstimmung
Details zum Budget finden die Stimmberechtigten wie immer in der detaillierten Abstimmungsbotschaft. Zudem erläutert der Gemeinderat das Budget anlässlich der Orientierungsversammlung vom 8. November um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle. Fragen und Anregungen sind jederzeit willkommen. Die Abstimmung ist auf den 27. November angeordnet.

Gestaltungsplan Dorfkern Südwest mit Standort Gemeindehaus
Am 29. September orientierten der Investor, Planer und die Gemeinde anlässlich einer öffentlichen Informationsveranstaltung über den Planungsstand und das weitere Vorgehen betreffend Gestaltungsplan Dorfkern Südwest (erweitertes ehemaliges Landi-Areal). Der Gemeinderat legt auch hier ein hohes Augenmerk auf eine qualitätsvolle Beplanung. Zudem soll auf dem Areal das neue Gemeindehaus zu stehen kommen. Die relevanten Pläne (Richtprojekt, Situationsplan, Umgebungsplan) sind auf der Webseite der Gemeinde www.ruswil.ch aufgeschaltet. Alle Einwohnerinnen und Einwohner haben nun die Möglichkeit, Bemerkungen und Hinweise zum Gestaltungsplan mittels Online-Formular auf der Webseite anzubringen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird der Gestaltungsplan öffentlich aufgelegt. Für die Beplanung der für das neue Gemeindehaus reservierten Fläche ist nach Rechtskraft des Gestaltungsplans ein Wettbewerbsverfahren vorgesehen.

Online-Formular: Gestaltungsplan Dorfkern Südwest mit Standort Gemeindehaus