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Revision der Ortsplanung

Ausgangslage

Die heute gültige Ortsplanung der Gemeinde Ruswil stammt aus dem Jahr 2010. Aufgrund der veränderten übergeordneten Gesetze und Planungen ist eine grundlegende Überarbeitung notwendig. Die wichtigsten Instrumente der Ortsplanung sind der Zonenplan und das Bau- und Zonenreglement, welche für die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie für die Bevölkerung verbindlich sind. Die Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer von Ruswil sind eingeladen, sich im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens zu den vorliegenden Entwürfen zu äussern.

Flyer

Mitwirkung und weiteres Vorgehen

Die Gemeinde Ruswil hat im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung die revidierten Planungsinstrumente im Zeitraum vom November 2020 bis Februar 2021 der Bevölkerung zur Stellungnahme vorgelegt. Wie bereits informiert, haben sich in der Folge rund 110 Personen, Unternehmen dazu geäussert. Zu den entsprechenden Anträgen wird sich der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit der Ortsplanungskommission vor der öffentlichen Auflage in Form eines Mitwirkungsberichtes äussern. Ebenfalls im November letzten Jahres erfolgt die Eingabe der Unterlagen beim Kanton zwecks Vorprüfung. Der Vorprüfungsbericht ist inzwischen eingetroffen. Der Kanton beurteilt die revidierte Ortsplanung insgesamt als gut und grösstenteils recht- und zweckmässig. Somit kann nun der Abgleich der Stellungnahmen im Mitwirkungsbericht mit dem kantonalen Vorprüfungsbericht erfolgen. Dieser Abgleich, die Anpassung aller Dokumente, notwendige Rücksprachen mit den kantonalen Stellen und die Verabschiedung durch den Gemeinderat dauert voraussichtlich bis Ende Mai 2022. Die darauffolgende 30-tägige öffentliche Auflage mit Einsprachemöglichkeit kann so voraussichtlich noch vor den nächsten Sommerferien stattfinden. Anschliessend werden allfällige Einsprachen behandelt. Bei Bedarf findet eine zweite Auflage statt. Die Stimmberechtigten können schätzungsweise im Frühjahr 2023 über die Ortsplanungsrevision befinden. Bei positivem Ausgang und der anschliessenden Genehmigung durch den Regierungsrat könnte das neue Bau- und Zonenreglement (BZR) Mitte 2023 in Kraft treten. Zu beachten gilt, dass Baugesuche von Beginn der öffentlichen Auflage bis zum Inkrafttreten des neuen BZR sowohl mit dem bisherigen als auch mit dem neuen Bau- und Zonenreglement konform sein müssen. Die jeweils strengere Vorschrift geht vor. Baugesuche sind daher möglichst so einzureichen, dass die Baubewilligung auf Grundlage des aktuellen BZR bis Ende Mai 2022 oder aber ab Sommer 2023 auf Grundlage des neuen BZR erteilt werden kann. Wie bis anhin sind alle freigegebenen Dokumente und aktuelle Informationen zur Ortsplanung auf der Webseite der Gemeinde zu finden.

Dokumente im Detail: