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Abteilung Bau & Infrastruktur
Schwerzistrasse 7
6017 Ruswil

041 496 70 74
bauinfrastruktur@ruswil.ch

Revision der Ortsplanung

Ausgangslage

Die heute gültige Ortsplanung der Gemeinde Ruswil stammt aus dem Jahr 2010. Aufgrund der veränderten übergeordneten Gesetze und Planungen ist eine grundlegende Überarbeitung notwendig. Die wichtigsten Instrumente der Ortsplanung sind der Zonenplan und das Bau- und Zonenreglement, welche für die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sowie für die Bevölkerung verbindlich sind.

 

Mitwirkung

Vom 16. November 2020 bis 28. Februar 2021 lag die revidierte Ortsplanung zur Mitwirkung auf. Die Bevölkerung erhielt Gelegenheit, sich während dieser Frist zu den Entwürfen zu äussern. Anlässlich einer Informationsveranstaltung und zahlreicher Sprechstunden gaben Ortsplaner und Gemeindevertreter vertiefte Informationen zum umfangreichen Dossier ab. Es sind Mitwirkungseingaben von rund 120 Privatpersonen, Unternehmen und Organisationen eingegangen. Parallel dazu hat der Kanton die Unterlagen geprüft und mit Bericht vom 22. November 2021 grossmehrheitlich positiv Stellung genommen.

Die breit abgestützte Ortsplanungskommission unter der Leitung von Rolf Beglinger hat in der Folge die Eingaben der Mitwirkenden und des Kantons akribisch geprüft.
Die Planungsinstrumente wurden in der Folge nochmals überarbeitet.

Sämtliche Antworten auf die erhaltenen Mitwirkungseingaben wurden in anonymisierter Form themenbasiert in den drei folgenden Mitwirkungsberichten zusammengestellt:

  • Teil 1:   Bau und Zonenreglement, Zonenplan
  • Teil 2:   Schutzzonen/ - objekte, Zonenplan Gewässerraum
  • Teil 3:   Verkehrsrichtplan, Leitbild Dorfkern Ruswil

Die Mitwirkungsberichte wurden durch den Gemeinderat freigegeben und sind ab dem 25. Mai 2022 auf der Homepage der Gemeinde Ruswil einsehbar. Den Mitwirkenden wurde die Aufschaltung der Mitwirkungsberichte auf der Webseite schriftlich angezeigt. Die Mitwirkung konnte somit abgeschlossen werden.

 

Öffentliche Auflage und weiteres Vorgehen

Die öffentliche Auflage der massgebenden Planungsinstrumente findet vom 7. Juni bis 6. Juli 2022 statt. Während dieser Frist können die Stimmberechtigten oder Interessierte Einsprache gegen das revidierte Bau- und Zonenreglement und die Zonenpläne erheben und sich zum kommunalen Verkehrsrichtplan äussern. Alle relevanten Unterlagen sind während der Auflagefrist auf der Gemeindeverwaltung oder auf der Gemeindewebseite einsehbar.

Alle Haushaltungen wurden mittels Flyer mit detaillierten Informationen zur öffentlichen Auflage bedient. Am Dienstag, 7. Juni 2022 findet um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle Wolfsmatt eine Informationsveranstaltung statt.

Im Rahmen der Auflage finden wiederum Sprechstunden statt. Die Daten sind im erwähnten Haushaltsflyer oder auf der Homepage ersichtlich. Eine Anmeldung für die Sprechstunden ist beim Bauamt Ruswil unter 041 496 70 74 oder per E-Mail (bauamt@ruswil.ch) erforderlich.

Einsprachebefugnis
Gegen den revidierten Zonenplan und das revidierte Bau- und Zonenreglement (BZR) können die gemäss § 207 PBG befugten Personen, Behörden und Organisationen Einsprache erheben.

Eingabefrist für Einsprachen und Äusserungen
Allfällige Einsprachen und Äusserungen sind während der Auflagefrist vom 7. Juni bis 6. Juli 2022 schriftlich an den Gemeinderat Ruswil, «Ortsplanungsrevision», Schwerzistrasse 7, 6017 Ruswil, zu richten. Eine Einsprache muss einen Antrag und eine Begründung enthalten und ist im Doppel einzureichen.

Planungszone ist zu beachten für Baugesuche
Gemäss kantonalem Planungs- und Baugesetz (PBG) gelten der revidierte Zonenplan und das revidierte Bau- und Zonenreglement vom Tag der öffentlichen Auflage an als Planungszone. Bis zur Rechtskraft gelten die neuen und die alten Zonenvorschriften. Die jeweils strengere Vorschrift geht vor.

Nach der öffentlichen Auflage und allfälligen Einspracheverhandlungen wird die Revision der Ortsplanung der Stimmbevölkerung zur Beschlussfassung unterbreitet. Die Urnenabstimmung findet voraussichtlich im März 2023 statt.

Die Ortsplanungskommission und der Gemeinderat sind überzeugt, ein in sich stimmiges und zukunftsträchtiges Paket zur Auflage zu bringen, welches die Anliegen eines massvollen Wachstums und einer qualitätsvollen, nachhaltigen Entwicklung mit sich bringt und Siedlung sowie Verkehr aufeinander abstimmt.

Flyer

Dokumente im Detail: